Julian-Ivan Beriger

Das Referendum in den Föderationssubjekten und Gemeinden des heutigen Russlands - Analyse der normativen Ausgestaltung und praktischen Anwendung

 

In Russland werden im Vergleich zu anderen europäischen Staaten vor allem auf Gemeindeebene relativ häufig Volksabstimmungen durchgeführt. Seit 1993 sind auf Gemeindeebene 1332, auf Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes 16 und auf regionaler Ebene 11 Volksabstimmungen durchgeführt worden. Auf Bundesebene ist seit der Annahme der geltenden russischen Verfassung am 12. Dezember 1993 kein Referendum mehr zustande gekommen, obwohl es zahlreiche Versuche der Ergreifung desselben gab.

In der vorliegenden Arbeit werden die normative Ausgestaltung und praktische Anwendung des Referendums in den Föderationssubjekten Russlands untersucht (Referendum auf regionaler Ebene, auf Ebene eines einzelnen Föderationssubjektes und auf Gemeindeebene). Das Referendum auf Bundesebene wird mangels praktischer Anwendung nur am Rande behandelt.

Ziel ist es, Aussagen zur vergangenen und Prognosen zur zukünftigen Entwicklung des Referendums auf den verschiedenen Ebenen des russischen Bundesstaates  machen zu können, diese miteinander zu vergleichen und Änderungen der Rechtsgrundlagen im Interesse der Verbesserung der Anwendbarkeit des Referendums in Russland vorzuschlagen.