Bericht des RTR über Ungültigerklärung von Volksinitiativen in Graubünden

Anlässlich der Aufhebung der Ungültigerklärung der Sonderjagdinitiative nimmt Prof. Glaser Stellung zur bemerkenswerten Häufung von Ungültigerklärungen von Volksinitiativen im Kanton Graubünden. Dabei ortet er eine Krise für die direkte Demokratie im Kanton Graubünden, zumal nach der vom Bundesgericht bereits kürzlich für gültig erklärten Fremdspracheninitiative eine dritte Beschwerde im Zusammenhang mit einer die Jagd betreffenden Initiative hängig ist. Aus seiner Sicht war jedenfalls die Sonderjagdinitiative offensichtlich nicht bundesrechtswidrig. Den zu strengen Umgang mit Volksinitiativen in Graubünden stellt Prof. Glaser in den Zusammenhang mit einem möglichen Repräsentationsdefizit des Grossen Rates infolge des Mehrheitswahlrechts.

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