Essay zur Selbstbestimmungsinitiative in der Weltwoche

Im Essay äussert sich Prof. Glaser zur Selbstbestimmungsinitiative der SVP. Das Grundanliegen greift zwar ein ernstzunehmendes Problem auf, der Konflikt zwischen Landesrecht und Völkerrecht lässt sich damit aber nicht beseitigen. Besonders im völkerrechtlichen Aussenverhältnis wäre ein solcher Vorrang der Bundesverfassung aufgrund der völkervertraglichen und völkergewohnheitsrechtlichen Verpflichtungen wirkungslos. Auch im Inland würde die Vorrangregelung in verschiedener Hinsicht entkräftet werden. Ausserdem lässt die Initiative einige wichtige Fragen unbeantwortet.

Link zum Essay in der Weltwoche (PDF, 147 KB)