Artikel der NZZ zum Gemeindereferendum auf Bundesebene

Der Bericht der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) beleuchtet den Vorschlag des Schweizerischen Gemeindeverbands (SGV), nach welchem den Schweizer Gemeinden das Recht zukommen soll, gegen Vorlagen des Bundes das Referendum zu ergreifen. Nötig wäre dazu die Unterstützung des Referendums durch eine bestimmte Anzahl Gemeinden. Bezweckt würde damit, dass die Gemeinden selber direkt auf Bundesvorlagen einwirken können, welche eine zusätzliche Belastung der Gemeinden mit sich zu bringen drohen. In einigen Kantonen steht den Gemeinden bereits heute ein solches Recht in kantonalen Angelegenheiten zu. Prof. Dr. Andreas Glaser nimmt kritisch Stellung zum Vorschlag, ein Gemeindereferendum nun auf Bundesebene einzuführen.

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