Dissertation Georg Gotschev

Thema: "Koordiniertes Aktionärsverhalten im Börsenrecht"

Der Begriff des „Handelns in gemeinsamer Absprache“ bzw. der „organisierten Gruppe“ nimmt im Börsenrecht eine wichtige Stellung ein. An das Vorliegen einer börsenrechtlichen Gruppe werden verschiedene Rechtsfolgen geknüpft. Besondere Pflichten für Gruppenmitglieder bestehen im Bereich der Offenlegung von Beteiligungen, der öffentlichen Übernahmeangebote, der Angebotspflicht sowie der Meldepflicht für Transaktionen bei laufenden Übernahmeangeboten. Die Generalklausel des Art. 15 Abs. 1 BEHV, welche für die Offenlegung eine Definition der börsenrechtlichen Gruppe enthält, kommt kraft Verweises auch in den drei anderen erwähnten Bereichen sinngemäss zur Anwendung (Art. 11 UEV-UEK, Art. 27 BEHV-EBK und Art. 39 UEV-UEK).Der Begriff des „Handelns in gemeinsamer Absprache“ bzw. der „organisierten Gruppe“ nimmt im Börsenrecht eine wichtige Stellung ein. An das Vorliegen einer börsenrechtlichen Gruppe werden verschiedene Rechtsfolgen geknüpft. Besondere Pflichten für Gruppenmitglieder bestehen im Bereich der Offenlegung von Beteiligungen, der öffentlichen Übernahmeangebote, der Angebotspflicht sowie der Meldepflicht für Transaktionen bei laufenden Übernahmeangeboten. Die Generalklausel des Art. 15 Abs. 1 BEHV, welche für die Offenlegung eine Definition der börsenrechtlichen Gruppe enthält, kommt kraft Verweises auch in den drei anderen erwähnten Bereichen sinngemäss zur Anwendung (Art. 11 UEV-UEK, Art. 27 BEHV-EBK und Art. 39 UEV-UEK).

Ziel der Arbeit ist es, jeweils mit Blick auf die vier erwähnten Teilbereiche aufzuzeigen, wann ein Handeln in gemeinsamer Absprache vorliegt (bzw. vorliegen soll), welches die Rechtsfolgen für die Beteiligten sind und wie die verschiedenen anwendbaren Bestimmungen zusammenhängen. Ferner werden auch Fragen der Rechtsdurchsetzung thematisiert. Dadurch soll ein Beitrag zur Rechtssicherheit in diesem sich stets weiterentwickelnden Rechtsgebiet geleistet werden. Folgende weiteren Fragen werden im Besonderen behandelt:

  • Abgrenzung des Gruppentatbestandes vom indirekten Erwerb;
  • Behandlung des Konzerns und der Konzerngesellschaften;
  • Rechtsfolgen im Falle der Änderung der gruppeninternen Regelung;
  • Rechtsfolgen bei der Verletzung der einschlägigen Bestimmungen.

Schliesslich wird auf die Behandlung von in gemeinsamer Absprache handelnden Personen in den bedeutendsten ausländischen Rechtsordnungen eingegangen.