Derivate und Unternehmenskontrolle

Kurzbeschrieb

Ziel des Projekts ist in einem ersten Schritt eine grundlegende Überprüfung der übernahmerechtlichen Grundlagen hinsichtlich ihrer Vollständigkeit und Angemessenheit mit Blick auf die Unternehmenskontrolle mittels Einsatz von Optionen und anderen Derivaten. Ist bei der Überprüfung diesbezüglich eine Lückenhaftigkeit der schweizerischen Gesetzgebung festzustellen, soll in einem zweiten Schritt eine angemessene rechtliche Regelung unter besonderer Berücksichtigung der Unternehmenskontrolle mittels Einsatz von Optionen und anderen Derivaten erarbeitet werden.

Zunächst gilt es die börsenrechtlichen Offenlegungs- und Übernahmebestimmungen mit Blick auf in jüngster Vergangenheit mittels Optionen erfolgte Unternehmensübernahmen zu analysieren. Anschliessend ist auch die Rechtslage im Ausland aufzuarbeiten. Gestützt auf die gewonnenen Erkenntnisse soll schliesslich ein Regelungskonzept erarbeitet werden, welches sicherstellt, dass Transparenz und Funktionsfähigkeit des schweizerischen Unternehmenskontrollmarktes gewährleistet bleiben, wenn ein Kontrollerwerb nicht wie herkömmlich durch Aktien, sondern mittels neuartiger Derivatstrategien erfolgt.

Seit es im Herbst 2006 mit der Übernahme von Saurer durch Oerlikon in der Schweiz zum ersten Mal zu einer Unternehmensübernahme mittels Optionen gekommen ist, hat sich die Frage nach der Angemessenheit der bestehenden Regelung aktualisiert. Das Vorgehen der Investoren bei der erwähnten Übernahme hat in einer breiten Öffentlichkeit den Eindruck erweckt, das geltende Recht würde den Umgang mit Derivaten bei Unternehmensübernahmen nur ungenügend erfassen und Investoren ein verdecktes Operieren im Dunkeln erlauben. So wurde in den Medien in den vergangenen Monaten die Lückenhaftigkeit des Börsengesetzes immer heftiger kritisiert und eine Überarbeitung der börsenrechtlichen Bestimmungen immer vehementer gefordert. Auch die Politik scheint nunmehr Handlungsbedarf zu orten. Das beantragte Projekt soll deshalb die erhobenen Vorwürfe sachlich analysieren und bei Bedarf die notwendigen Grundlagen für allfällige Revisionsvorhaben erarbeiten.

Neben den Fragestellungen die sich aus aktuellem Anlass ergeben, soll aber auch in einem grösseren Kontext untersucht werden, welche Fragen sich generell im Themenbereich „Derivate und Unternehmenskontrolle“ stellen. Ziel der Forschungstätigkeit ist somit die Überprüfung der geltenden übernahmerechtlichen Reglungen sowie die Schaffung einer möglichst breit abgestützten Basis für ein Unternehmenskontrollrecht unter Einbezug von Derivaten.