Medienberichte

Das Zentrum für Rechtsetzungslehre sammelt ausgewählte Berichte in Schweizer Medien, die sich mit der Qualität der Rechtsetzung befassen. Es trägt damit bei zur Dokumentation der öffentlichen Diskussion über die Rolle der Rechtsetzung im modernen Staat.

«Den Gesetzes-Feinschliff überlässt das Parlament seinem Sekretariat»

Ein kaum bekanntes Gremium korrigiert Gesetze und sogar Verfassungstexte – auf dem kurzen Dienstweg und ohne Protokoll.

Tagesanzeiger vom 16.3.2017

«Fehlendes Komma könnte US-Molkerei Millionen kosten»

Präzise Zeichensetzung ist nicht nur in Bewerbungen wichtig. Mitunter geht es dabei um sehr viel Geld: Eine Unklarheit in einem Arbeitszeitgesetz könnte ein US-Unternehmen zehn Millionen Dollar kosten.

New York Times vom 16.3.2017

Spiegel Online vom 17.3.3017

«Verständliche Gesetze»

Linguisten und Juristen sorgen für sprachliche Klarheit.

UZH Magazin 4/16

«Verwaltung darf den Rechtsstaat nicht beschneiden»

Der Rechtsstaat und die Gewaltenteilung sind wichtige Pfeiler des wirtschaftlichen Erfolgs der Schweiz. 

NZZ vom 24.8.2016

«Notwendige Justierung des Regulationssystems»

Die technologische und die ökonomische Entwicklung lassen sich mit traditionellen Rechtsverfahren zum Teil nicht mehr steuern. Regulationsbehörden aber fehlen zum Teil die nötigen Kompetenzen.

NZZ vom 10.8.2016

«Klares Schreiben braucht klares Denken»

Die Sprache ist unerlässliches Werkzeug des Juristen, ähnlich wie des Chirurgen Skalpell.

NZZ vom 29.11.2015

«Das sind die regulierungswütigsten Kantone»

Eine neue Studie zeigt: Die Zahl der Gesetze auf Kantonsebene nimmt ständig zu. Der Kanton Zürich gehört zu den Spitzenreitern.

Tagesanzeiger vom 25.11.2015
Berner Zeitung vom 25.11.2015

«Graubünden reguliert moderat»

Der Kanton Graubünden ist beim Erlass und bei der Änderung von Gesetzen zurückhaltend. Das zeigt eine schweizweite Studie. Ein Bedarf an Deregulierung bestehe deshalb nicht.

SRF vom 13.10.2015
Südostschweiz vom 13.10.2015
Medienmitteilung der Standeskanzlei Graubünden vom 13.10.2015

«Bundesrat muss nachsitzen»

Das Parlament ist inhaltlich für die Vorlage des Bundesrats zum Schutz von Hinweisgebern in Unternehmen, doch es fordert einfachere Regeln. Diese Vorgabe ist für den Bundesrat eine Knacknuss.

NZZ vom 10.9.2015

«Von guter und nicht so schlechter Gesetzgebung»

Die Gesetzgebung ist ein Signal, wie die Politik mit unserer Gemeinschaft umgeht. Deshalb sollten wir ihr auch die Sorgfalt zukommen lassen, die sie verdient.

NZZ vom 2.9.2015

«Geschlechtergerechte Sprache»

Der Bund setzt die zum Dogma erhobene «geschlechtergerechte» Sprache nur im Deutschen durch. Die italienische und die französische Sprachgruppe wehren sich bis heute erfolgreich dagegen.

NZZ vom 4.8.2015

«Der Monster-Paragraf»

Die März-Session wird in Erinnerung bleiben für einen der grässlichsten Paragrafen der Schweizer Rechtsgeschichte. Nicht einmal die Parlamentarier verstehen, was sie ins Gesetz geschrieben haben.

NZZ vom 20.3.2015

«Werden Gesetze immer schlechter?»

Die Gesetzgebung befinde sich «im Sinkflug», das Parlament leiste immer schlechtere Arbeit, tönt es aus der Wissenschaft. Es gibt allerdings Stimmen, die das ziemlich anders sehen.

NZZ vom 28.2.2015

«Anreiz für unsorgfältige Gesetzgebung»

Das Parlament möchte Verordnungen des Bundesrates kontrollieren. Seine Aufgabe wäre es aber, bei der Gesetzgebung mehr Sorgfalt walten zu lassen.

NZZ vom 29.8.2014

«Wege zu einer guten Gesetzgebung»

Juristen und manche Politiker treibt die Sorge um die Qualität der Gesetzgebung um. Zwei Bücher legen den Scheinwerfer auf Voraussetzungen und Bedingungen der Rechtsetzung.

NZZ vom 12.8.2014

«Qualität der Gesetzgebung im Sinkflug»

Parallel zur anschwellenden Gesetzesflut nimmt die Qualität der Gesetze ab.

NZZ vom 8.2.2013

«Klartext im Paragraphendschungel»

In den Paragraphendschungel soll jetzt verständliches Deutsch einziehen: Sieben Sprachwissenschaftler prüfen für die deutsche Bundesregierung seit neuestem Gesetzentwürfe. Aber gegen manche Fachbegriffe sind auch sie machtlos. Ein Gesetz, das jedem verständlich ist, wird vermutlich eine Illusion bleiben.

FAZ vom 27.7.2009

«Dem Volk aufs Maul geschaut»

Vor hundert Jahren haben National- und Ständerat das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) verabschiedet. Verfasser war Eugen Huber, Professor an der Universität Bern.

NZZ vom 10.12.2007

«Der Kampf um die Verständlichkeit von Vorschriften:
Gesetzgebung für statt gegen die Bürger»

Um die immer komplexere Realität einzufangen, werden Gesetze am laufenden Band produziert. Die Erlasse werden dabei stets komplizierter, was zu einer Entfremdung zwischen Gesetzgeber und Bürgern führt. International gilt die Schweiz als Leuchtturm einer klaren Gesetzgebung, obwohl auch hier nicht alles Gold ist, was glänzt.

NZZ vom 6.9.2005