Qualitätsmessung der Rechtsetzung im Kanton Graubünden

Zusammenfassung

Die Kritik an der Entwicklung der Gesetzgebung ist weitverbreitet und begleitet von Schlagworten wie «Gesetzesflut» oder «Gesetzgebungsdschungel». Der ganzen Kritik ist eigen, dass sie vor allem an Einzelfälle und an einzelne Erfahrungen anknüpft. Eine breite, gesicherte Datenlage, welche verlässliche Aussagen zur Entwicklung der Rechtsetzung zulässt, fehlte bis heute. Das galt auch für den Kanton Graubünden. Der Kanton hat einer interdisziplinären Expertengruppe unter der Leitung des Zentrums für Rechtsetzungslehre, den Auftrag erteilt, eine empirische Untersuchung über den Bestand des Rechts des Kantons Graubünden und einen interkantonalen Vergleich durchzuführen. Die dabei erhobenen Daten lassen Aussagen zum Regelungsbestand (Umfang) und zur Regelungsaktivität (Dynamik) der Rechtsetzung, gegliedert nach Rechtsetzungsstufen (Verfassung, Gesetze, Verordnungen) und im Vergleich mit allen andern Kantonen zu. Die Untersuchung mit Pioniercharakter erlaubt für Graubünden eine Standortbestimmung in quantitativer Hinsicht.

Publikationen

Lüchinger Simon; Roth, Marius; Schelker, Mark; Uhlmann, Felix (2015). Qualitätsmessung der Rechtsetzung im Kanton Graubünden. (PDF, 2776 KB) Luzern/Freiburg/Zürich.

Personen

Prof. Dr. Felix Uhlmann (Projektleiter, Universität Zürich)
Prof. Dr. Simon Lüchinger (Universität Luzern)
Dr. Marius Roth (Zentrum für Rechtsinformation)
Prof. Dr. Mark Schelker (Universität Freiburg i.Üe.)

Finanzierung

Kanton Graubünden

Projektdauer

Juni 2014 – Juni 2015