Grundvoraussetzungen der direkten Demokratie

3. Juni 2011

Literatur

• Auer Andreas, Problèmes fondamentaux de la démocratie suisse, ZSR 103 (1984) I, S. 4-22 (PDF, 677 KB)
• Hager Lutz, Wie demokratisch ist die direkte Demokratie?, Wiesbaden 2005, S. 249-257 (PDF, 342 KB)
• Sunstein Cass R., Designing Democracy: What Constitutions Do, Oxford 2001, S. 239-243 (PDF, 181 KB)

Thesen

1. Demokratie ohne Rechtsstaat kann nicht sein, Rechtsstaat ohne Demokratie hingegen fein.
2. Die direkte Demokratie hat sich nur in der Schweiz durchgesetzt, da sie hier der politischen Kultur entspricht.
3. Die Bedeutung der Zivilgesellschaft für die Demokratie im Allgemeinen und die direkte Demokratie im Besonderen kann nicht überschätzt werden.
4. Die zunehmende Komplexität und Interdependenz politischer Fragen verschlechtert die Rahmenbedingungen für die direkte Demokratie.
5. «Wahre» Demokratie durchdringt Staat wie Gesellschaft, ist ein politisches Lebensgefühl.