Rechtswissenschaftliches Institut – Lehrstuhl Heinemann

 
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Portal der Fachgruppe Handels- und Wirtschaftsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich

Die Fachgruppe Handels- und Wirtschaftsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich bietet auf der Webseite hawi.uzh einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf dem Gebiet des Handels- und Wirschaftsrechts. Es werden Gerichtsentscheide und Gesetzgebungsvorhaben von den Mitgliedern der Fachgruppe möglichst zeitnah kommentiert.

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Neueste Berichte von hawi.uzh

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Bundesgericht, Massnahmeentscheid vom 28. Juni 2011, 4A_178/2011 - Vorübergehender Sieg für Nespresso?

Nach Ansicht des Bundesgerichts hat das Handelsgericht St. Gallen das rechtliche Gehör verletzt. Aus diesem Grund wird die Streitsache zur Neubeurteilung zurückgewiesen.

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Bundesgericht, Urteil vom 2. Mai 2011, 4A_78/2011 - Nachahmung des Le Corbusier Stuhls (Basculante LC1)

Das Urteil thematisiert die Nachahmungsfreiheit des UWG am Beispiel des urheberrechtlich nicht geschützten Stuhls LC1.

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Revision des UWG - Sommersession 2011

Zum Abschluss der Sommersession hat die Bundesversammlung am 17. Juni 2011 die Revision des UWG beschlossen. Bis zum Schluss war die Neuregelung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) umstritten. Die Kontroverse zwischen den Verteidigern einer allzu formal verstandenen Vertragsfreiheit und den Kritikern des "archaischen Eldorado inhaltlich unkontrollierter AGB" (Peter Gauch) wurde mit einem Kompromiss beigelegt. Die anderen Reformanliegen stiessen auf allgemeine Zustimmung.

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Handelsgerichtspräsident des Kantons St. Gallen, Superprovisorische Massnahmen vom 10. Januar 2011 und vorsorgliche Massnahmen vom 4. März 2011, HG.2011.10-HGP: Denner- und Nespresso-Kapseln

Aufgrund superprovisorischer Massnahmen im Januar 2011 musste Denner seine Kaffeekapseln aus dem Verkehr ziehen, da marken- und lauterkeitsrechtliche Ansprüche von Nespresso verletzt schienen. Im Antrag auf Abweisung der Massnahmen entschied der Handelsgerichtspräsident im März 2011, dass Denner seine Kapseln unter gewissen Auflagen in der Werbung verkaufen dürfe.

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Bundesgericht, Urteil vom 15. März 2010, 6B_942/2009 - Widerhandlung gegen die Preisbekanntgabeverordnung

Das Urteil konkretisiert die Anforderungen an Preisvergleiche und Spezifizierungspflichten in Werbeinseraten.

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