Seminar im Immaterialgüter-, Welthandels-, Wettbewerbs- und Vertragsrecht
Immaterialgüterrecht – neue Kolonialisierung der Welt?
Blockseminar im Frühlingssemester 2012 vom 27.-30. April 2012 in Lissabon, Portugal
Für Masterstudierende sind noch Plätze frei. Interessierte melden sich per Mail/Telefon/in Person am Lehrstuhl.
Zum Thema:
Die „unfassbare“ Natur immaterieller Güter hat schon früh (1883/86) zu internationalen Abkommen geführt. Inzwischen hat sich ein globales Netz mit hohem Schutzniveau entwickelt. Deutlich verstärkt wird dieses durch das TRIPS-Abkommen, das eine von drei Säulen der 1994 errichteten Welthandelsorganisation (WTO) bildet. Mit ihm wurden die „handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums“ in jene Freihandelsordnung eingebunden, die bis dahin auf den Warensektor (GATT) beschränkt war.
Die WTO basiert freilich auf dem Prinzip „alles oder nichts“. Für weniger entwickelte Länder bedeutet dies, dass der Schutzstandard auch dann zu gewähren ist, wenn dieser nicht im nationalen Interesse liegt. Den entwickelten Staaten – allen voran den USA – genügt inzwischen aber auch das mit TRIPS erreichte Niveau nicht mehr. Entsprechend wird versucht, mit (meist bilateralen) Freihandels-abkommen (sog. FTA) einen „TRIPS plus“-Standard durchzusetzen. Einen weiteren Höhepunkt bildet sodann das in diesem Jahr abgeschlossene Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Gegen solche wachsenden Schutzbestrebungen regt sich inzwischen aber Widerstand, der von den sog. „BRICS“-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) angeführt wird.
Die damit verbundenen Spannungen, von denen die Weltwirtschaft heute in steigendem Masse betroffen ist, werden am Seminar von verschiedenen Seiten beleuchtet. Dabei geht es nicht nur um die Reichweite des materiellen Immaterialgüterrechts an sich, sondern auch um sein Zusammenspiel mit dem Welthandels-, dem Wettbewerbs- und dem Vertragsrecht.
